Allgemeine Geschäftsbedingungen von International
Investor-Partner GmbH
Für das Vertragsverhältnis zwischen dem International Investor-Partner GmbH,
3rd Fl., Jonsin Place, 228, Queen’s Road East
Wanchai, Hong Kong (nachfolgend „Betreiber“ genannt)
und dem Benutzer der die online Dienstleistungen (Hochladung von geschäftlichen
Anzeigen) die Seiten www.investor-partner.de,
www.investorpartner.at, www.investor-partner.ch
bzw. ihrer Partnerseiten in Anspruch nimmt (nachfolgend „Benutzer“) gelten
ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Benutzers gelten nicht, auch wenn der Betreiber diesen
nicht ausdrücklich widerspricht.
I. Allgemeine Vorschriften
1. Aus dem Aspekt des AGBs, Benutzer
ist jeder solche private Person, der mehr als 18 Jahre alt ist, oder jeder
wirtschaftliche
Organisation, die
- registriert zu
die Seiten www.investor-partner.de,
www.investorpartner.at, www.investor-partner.ch
(oder zu ihrer Partnerseiten)
- auf registriert
zu die Seiten www.investor-partner.de,
www.investorpartner.at, www.investor-partner.ch (oder
an ihrer
Partnerseiten) Anzeigen hochladet
- oder der eine
Angebot gibt durch den investorpartner.ch für
solche Anzeigen, die hier oder an der Partnerseiten
erscheint.
2. Der Benutzer mit seiner Zustimmung des
AGB-s akzeptiert die hier stehende Voraussetzungen und auch die
Datenschutzlichlinien,
die der Beilage des AGBs ist. Der
Benutzer verpflichtet sich darauf, dass er nur wirklich existierende Daten gibt
an. Der Betreiber,
wenn Sie darüber Informationen hat,
dass die Reihe der gegebenen Daten (auch) nicht existierende Teilen enthält,
hat das
Recht, den Zugriff der Betreibers
teilweise oder ganz zu beschränken.
3. Mit der Benutzung der Dienstleistung
kommt zwischen dem Benutzer und dem Betreiber einen online Vertrag nach den
E-commerce
Richtlinien zustande.
4. Der Benutzer hat das Recht, diesen AGB
eigenseitig zu verändern. Über die Veranderungen muss der Betreiber den
Benutzer in
einem kurzen Informant informieren. Den
Informant kann an der Seite bzw. in einem, für den Benutzer gesendeten Email
erscheinen. Die Benutzung der
Dienstleistung nach der Veränderungen bedeutet automatisch die Zustimmung des
neuen AGBs.
5. Für den Benutzer entwickelt der
Betreiber unter der Hochladung der Artikel ein eigenes Profil, das die von dem
Benutzer gegebene
E-mail Adresse, Passwort als eigene
Identifikationen indentifizieren.
6. Das eigenes Profil des Benutzer ist erreichbar:
- mit dem Eintritt an der
aktivisierenden Fläche (nach der Aktivisierung der Anzeige-Hochladung über die
der Betreiber ein Email
schickt) oder
- mit der Eingebung
der von dem Benutzer bestimmten, das eigenes Profil identifizierenden Email und
Passwort Mit dem Löschen
des Profils hört
das im Allgemeine Geschäftsbindungen geregelte Rechtverhältnis auf.
II. Die Verantwortung des Betreibers
1. Der Betreiber leistet seine
Dienstleistung an investorpartner.ch als
Unterhändler, nach den Vorschriften des E-commerce
Richtlinien. Der Betreiber verantwortet
sich für die Geschäfte, für die Vorträge die zwischen den Benutzern zustande
kommen, oder für die Erlöschung oder
für die Fehler der Diensleistung nicht. Deshalb ist der Betrieber entweder für
die
Qualität, für die Sicherheit und für
die Rechtmässigkeit der Produkte/Dienstleistungen von Benutzern, oder
die Realisierung der Geschäfte, die
wirkliche Verkaufen und Kaufen nicht; der Betreiber kann nicht garantieren,
dass die
Benutzern die Tranzaktionen unter sich
wirklich realisieren können.
2. Der Betreiber nimmt sich an den
rechtlichen, geschäftlichen Diskussionen über die Tranzaktionen und die
Realisierungen nicht, der
Benutzer befreit den Betreiber von
irgendwelchen Entschädigungen, Ansprüchen und Forderungen.
3. Der Betreiber hat das Recht, den von den
Benutzern an www.investor-partner.de,
www.investorpartner.at,
www.investor-partner.ch
und an deren Partnerseiten
geteilte
Informationen zu kontrollieren, aber er
ist nicht verpflichtet daran oder an den Suche nach unrechtmässigen Inhalten.
Der
Benutzer muss den an investorpartner.ch (oder an ihrer Partnerseiten)
erreichbare Inhalte notfalls archivieren.
4. Für den Inhalt, der von dem
Benutzer geteilt wurde oder für die Anzeige, die von dem Benutzer hochgeladet
wurde oder für die
finanzielle oder andere Schäden, die
aus diesen Inhalten stammen, ist nur der Benutzer verantwortlich.
5. An der Seite investorpartner.ch
(und an ihren Partnerseiten) darf der Benutzer keinen unrechtmässigen Inhalt
teilen (z.B. die
persönliche oder spezielle Daten von
dritten Personen, Komments, Fotos, geistige Werke ohne Zulassung), er darf die
Rechte
von dritten Personen nicht beschädigen,
er darf die Gesätze direkt oder undirekt (z.B. Anruf für strafbare Handlungen)
nicht
verletzen.
6. Wenn im Zusammenhang mit dem, von dem
Benutzer hochgeladeten Inhalt eine dritte Person, Behörde oder Gericht
Strafvervahren beginnt, muss der
Benutzer alle mit den Strafvervahren zusammenhändende Kosten, Schadenersätze
bestreiben und ist verantwortlich
dafür, dass alle von dem Betreiber geforderte Verfügungen (z.B. solche
schriftliche öffentliche Erklärung zu
schreiben, in der der Benutzer für den Unrechtmässigkeit die Verantwortung
trägt und
in der er erklärt, dass der Betreiber
keine Verantwortung hat) machen wird damit das Goodwill des Betreibers zu
schützen
(z.B. falls einer Unrechtmässigkeit ist
der Benutzer verpflichtet, den Namen des Betreibers im Zusammenhang mit der
Unrechtmässigkeit nicht anzumerken und
die Schäden des Betreibers, die aus diesem Fall stammen, maximal
ermässigen).
7. Wenn der von dem Benutzer hochgeladeten
Inhalt unrechtmässig ist, prozediert der Betreiber nach den E-commerce
Richtlinien
und hat das Rech dazu, den
unrechtmässigen Inhalt zu entfernen.
III. Verbotene Anzeige und Beschränkungen
1. Die hochgeladete Anzeige darf keinen solchen
Inhalt enthalten, deren Erscheinung von den Gesetze oder von Rechtssätze
(etische
Vorschriften) verboten ist, bzw. der die
Moral beschädigen kann oder die auf die Beschädigung der Moral und der
Gesetze mutigen
können. An der Seite investorpartner.ch ist ausdrücklich verboten
solche Produkte/Dienstleistungen erscheinen lassen, deren
Vertrieb die Rechtssätze verletzt.
Solche Produkte/Dienstleistung sind unter anderen:
- gefährliche chemikalische Stoffe,
besonders feuergefährliche und explosionsgefährliche Stoffe;
- Medikamente, Drogen oder alle
andere solche Stoffe, bei denen veränderte Bewusstseinzustände auftreten
können;
- Alkoholen, ausgenommen
spezielle, für Sammlern wertvolle Alkoholen mit guter Qualität;
- gestolene oder aus strafbare
Handlungen stammenden oder unrechtmässig vertreibene Produkte;
- falsche oder falsifizierte
Produkte (z.B. solche Produkte, deren Markenname den Käufer aus dem Aspekt der
Qualität, der
Herrkunft, des Gebrauches, der
Vergütung beschwindeln, daneben ist es auch verboten, die auf diese
Merkmale bezeichnende
Informationen
einzubehalten);
- Produkte, die Erscheinung
falsifizierte Markennamen oder Herkunft helfen
- Produkte, die selbst oder durch
ihre Erscheinung das Recht einer dritten Person beschädigt, unter anderen der
Missbrauch mit
dem TradeMark, mit dem
Copyright, mit dem Patent, mit dem persönlichen oder mit dem Pietätsrecht;
- falsifiziertes oder kopiertes
Exemplar eines unter Copyright stehenden Produktes, bzw. alle solche andere Dienstleistung,
Gerät,
Software die hilft die
Verletzung des Copyrightes
- Organe oder Gewebe
- bewillligungspflichtige Waffen,
Schusswaffen, Explosionswaffen, piroteschnische Stoffen und Geräte (Feuerwerk),
oder deren
Bestandteile, für die
öffentliche Sicherheit gefährliche Produkte, deren online Handlung verboten is
unter anderem auch die zum
Waffenschein nicht gebundene
Produkte wie Ninjastern, Springmesser, Boxer, elektrischer Schocker, Viper,
Nundjaku, Gasspray
mit mehr als 20 Gramm
Füllungstoff usw.);
- Wertpapier oder alle andere
finanzielle Mitteln mit deren kann man Investition oder Geldauslage machen,
ausgenommen
solche eindeutig
identifizierbare Wertpapiere, die Forderungen schon nicht verköpern und die mit
einer Sammlungsziel angezeiget
wird
- Kreditkarte, Bankkarte
oder alle andere nicht übetragbare Geldsupplierende Zahlungsmittel, mit denen
kann man nicht kaufen
und die speziell nur mit
Sammlungsziel angezeigt wurde
- nicht ausgefüllte
Garantiebrief, Ausweis, Zertifikat, validierende Vignette- oder Matrize;
- alle solche Produkte oder
Texte, die für Hassgrund, rassische Verfolgung, einen Konflikt zwischen
Nationalitäten geeignet sind
- alle solche Produkte oder Texte
die geeignet sind für eine oder mehrere Pesonen zu denunzieren oder ihre
persönliche Rechte
zu beschädigen
- Viren, trojanischer Programme
oder andere nachteilige Software
- aktivisierendes Codes,
CD-Schlüssel, Registrationsnummer ohne die originalen Software
- Decoderkarte zum Fernseher-
oder Radioabonnement und alle andere Geräte, die geeignet sind dafür, diese
Sendungen illegal
zu dekodieren;
- Webseite, FTP-Servers oder die
Merkung des zu ihnen führenden Weges, die die Bildung illegaler Produkte helfen
oder die
Informationen über den Zugang
zu dieser Produkte enthalten
- Benutzername und Passwort zu
online Dienstleistungen
- Liste die persönliche Daten,
E-mail Adresse enthalten oder Einladungen zu Social Marketing-Plattforms
(Gmail, Facebook usw.)
- Alle Syteme, die sich mit
Glücksspiel, mit Wette beschäftigen oder die Hilfe zu solcher Systeme anbieten
- sexuelle Dienstleistungen
2. Verboten ist solche Anzeigen erscheinen
zu lassen, die das Goodwill, die den geschäftlichen Belang der Betreibers oder
des
Besitzers des Betreibers und besonders
die Beurteilung seiner Dienstleistung und Produkte beschädet, gefährdet.
3. Verboten ist:
- die Benutzung aller
Anwendung/Erlösung, mit der die Seite investorpartner.ch
oder die bestimmungsgemässe
Funktionalität der Seite
verändern oder beeinflussen kann
- solche Erlösungen zu benutzen, die
die unrechtmässigen Benutzung der Dienstleistung von investorpartner.ch hilft oder die
die Erreichbarkeit bestimmende
informatische (Hardware und Software) Umgebung beeinflusst;
- die unrechtmässigen Benutzung der
Dienstleistung, solche Benutzung der Dienstleistung die den AGB verletzt;
- Anzeige über nicht konkrete Produkte
oder Dienstleistung;
- Angebung von Webseiten, Email
Adressen, Telefonnumern in der Beschreibung der Anzeige – die Kontaktdaten darf
nur in für
dieses Ziel zustande gebrachte
Felder angeben
- alle solche Tätigkeit, die im
Allgemeinen das Recht einer dritten Person oder des Betreibers beschädigt.
Falls eines Inhaltes, der nach den oben genannten Punkten unrechtmässig ist,
hat das Recht des Betreibers die Diensleistung ablehnen oder einseitig, ohne
vorherige Warnung den Inhalt der Anzeige löschen.
Der Benutzer muss die Dienstleistung rechtmässig und nach den immer wirkenden
Rechtssätze benutzen. Wenn der Benutzer die Dienstleistung nicht nach den
Allgemeinen Geschäftsbindungen, unrechtmässig oder für unfair Ziele benutzt,
hat der Betreiber das Recht, den Benutzer zur Verantwortung zu ziehen oder
Sanktionen gegen des Benutzers zu verwenden.
Der Betreiber darf den vom Benutzer hochgeladeten Inhalt vorherig oder auch
nachträglich kontrollieren. Der Betreiber darf die Anzeige – falls sie
unrechtmässig ist – löschen. Wenn eine Anzeige (ein Inhalt) nach der Meinung
des Betreibers nicht in die korrekte Kategorie hochgeladet wurde, darf der
Betreiber sie in die korrekte Kategorie umsetzen oder löschen.
IV. Vergütung
Einige Dienstleistungen von der Seite investorpartner.ch
(geschäftliche Angebote als Anzeige hochzuladen) sind nach der dort stehende
Preisliste kostenpflichtig. Der Benutzer kann und darf die Preise aussliesslich
nur durch den an der investorpartner.ch
geschriebene Zahlunhsmöglichkeiten (PayPal, online Überweisung) bezahlen.
Die zu der Bezahlung gebundene Dienstleistung wird nach der erfolgreichen
Zahlung (über die die investorpartner.ch
ein automatisches Email für den Benutzer schickt) an Arbeitstagen in 48 Stunden
aktiviert. Über die Bezahlung stellt die investorpartner.ch
eine elektronische Rechnung aus, die er für den Benutzer (für die von ihm
gegebene Email Adresse) per Email schickt. Der Benutzer zustimmt, dass der
Betreiber über die Dienstleistung nur elektronische Rechnung ausstellt.
V. Kontakthaltung
Die Kundendienst der investorpartner.ch empfängt
die Klagen, Fragen des Benutzers vor allem per E-mail. Die Kundendienst
beantwortet die Klagen und Fragen schriftlich, per Email (für die Email Adresse
die von dem Benutzer gegeben wurde). Die Kundendienst untersucht und
beantwortet die Fragen sofort, aber spätestens in dem von dem Gesetz gegebene
Zeitraum.
VI. Datenschutz
Alle Unternehmungen die das Unternehmen betreibt sind legal und Ihre
persönlichen Daten sind ausreichend geschützt, damit keine Dritten unbefugt an
Ihre Daten gelangen können. Betclic übernimmt in keiner Art und Weise die
Verantwortung über Ereignis außerhalb unserer Kontrolle, inklusive, aber nicht
beschränkt auf Naturkatastrophen, einschließlich Stromausfall und Streik.
VII. Richtgebendes Recht, Aufsichtsbehörde
Die vorliegenden Verträge unterliegen dem Recht von Hongkong und werden
entsprechend ausgelegt. Sie erkennen unwiderruflich die ausschließliche
Zuständigkeit der Gerichte von Hongkong im Fall von Rechtsstreitigkeiten oder
Angelegenheiten infolge der oder im Zusammenhang mit den vorliegenden Verträgen
oder deren Durchsetzbarkeit an. Sollten Teile dieser Verträge als ungültig,
unrechtmäßig oder nicht durchsetzbar befunden werden, hat dies keinerlei
Auswirkungen auf den übrigen Inhalt der Verträge, die gemäß den Bestimmungen
weiterhin gültig und durchsetzbar sind.
VIII. Verfügungen über Copyright
Die Webseiten www.investor-partner.de, www.investorpartner.at,und
www.investorpartner.ch sind
Produkten von
International Investor-Partner GmbH.
3rd Fl., Jonsin Place, 228,
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vorherigen schriftlichen Zulassung des Betreibers gebraucht werden!